Zeit macht nur vor dem Teufel halt

Ohne eine Verschwörungstheorie postulieren zu wollen: ist Ihnen schon mal aufgefallen, wie die Zeit (nicht die Zeitschrift, sondern die Zeit; oder so ähnlich neudeutsch: das Timing) der Landewiese in den letzten Jahren immer wieder in die Hände gespielt hat? Zufall oder clevere Planung – von wem auch immer? Egal, das Problem besteht aktuell weiter. Die neueste Landewiesen-Schenkung – sollte sich abermals ein Glücksritter finden –  könnte sogar abgewickelt sein, bevor die Lübecker Bürgerschaft zum nächsten Mal tagt, und auf der Sitzung wird lediglich mal wieder alles abgenickt, was weise „Experten“ wie Prof. Pannen ausgehandelt haben. Same procedure as last year.

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Kapiert das mal jemand? Der Flughafen ist längst pleite!

Jetzt ist es also ausgesprochen, das I-Wort. Insolvenz für die Landewiese? Das Geschrei ist mindestens so groß wie zu erwarten war. Nüchterne Betrachtungen muß man hingegen mit der Lupe suchen. Daher hier zunächst einige Fakten, auch wenn die Fanboys (und -girls) sie nicht gerne hören werden.

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Last Exit Karneval

Sowohl SPD als auch CDU reden sich derzeit um Kopf und Kragen, einzig und allein, um ihren jeweiligen Kandidaten auf den Bürgermeistersessel zu befördern. Mega-peinliches Geeiere, das kaum dazu angetan ist, Lübecker Bürger von einer Wahlteilnahme zu überzeugen. Ja, ist denn heut‘ schon Fasching? Handelt es sich hier womöglich um eine konzertierte Maßnahme zur Förderung der Wahlverdrossenheit?

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Der Senator als rechnendes Milchmädchen

Man muß etwas nur oft genug wiederholen, und irgendwann wird es geglaubt. Es muß sich dabei nicht um Lügen handeln; Verkürzungen, Verdrehungen, Vereinfachungen reichen völlig aus. Selbst Politiker sind dagegen nicht immun. „Es wurde durch … Grundstücksverkäufe mehr eingenommen, als Geld an den Flughafen gezahlt wurde, sagte Wirtschaftssenator Sven Schindler“ (SPD) laut HL-Live. Das Problem: die Aussage stimmt vorne und hinten nicht.

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Der Bürgerentscheid ist nicht die Bibel

Wer bei HL-Live einen Leserkommentar hinterläßt, kann was erleben. Man kann noch so viele Fakten und technische Details vorbringen, die Antwort aus gewissen Leserkreisen ist leider keine. Sie geht nicht im Geringsten auf die vorgebrachten Argumente ein, sondern steht immer unter dem selben Motto:

Entschieden ist entschieden und damit Ende,

so ein gewisser Hans Huckebein. Basta! Tut mir leid, diese Art von Totschlagargument lasse ich nicht gelten, gerade weil ich überzeugter Demokrat bin. Dazu gehört, seine Meinung zu vertreten, selbst wenn eine Mehrheit eine andere vertritt oder zumindest mal vertreten haben sollte.

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Was sonst noch Ende 2010 passierte

Allen Lesern ein gesundes und glückliches neues Jahr! Hier sind noch einige Reste aus dem alten Jahr (herzlichen Dank an alle Einsender). Mein Wunsch für 2011 ist übrigens, daß dieser Blog am Ende des neuen Jahres völlig überflüssig sein wird, weil es dann keinen Billigflughafen mehr in Lübeck geben wird. (Man wird ja wohl noch hoffen dürfen…)

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Selektives Demokratieverständnis in konservativen Kreisen

Ein Gespenst geht um in Lübeck – das eines neuen Bürgerentscheids zum Flughafen. Ausgerechnet die „bürgerlichen“ Parteien heulen auf, die zwar ansonsten von direkter Demokratie wenig bis gar nichts halten, jedoch erfolgreich eine engagierte Minderheit für ihre eigenen Zwecke instrumentalisiert und mit Ach und Krach ihr Bürgerbegehren zum Flughafenausbau durchgeboxt haben. Ihre Kritik an der Idee, einen neuen Bürgerentscheid durchzuführen, war vorsehbar und geht völlig an der Sache vorbei.

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Vom Umgang mit einem Bürgerentscheid – Teil II: Das Prinzip Froschkönig

Es lohnt sich, den Text des Bürgerentscheids zu studieren, den auszuführen die Lübecker Bürgerschaft in den nächsten zwei Jahren zweifellos verpflichtet ist:

Soll die Hansestadt Lübeck den Lübecker Flughafen … in Eigenregie ausbauen und nach erfolgtem Ausbau bis einschließlich 2012 weiterführen, auch wenn vorher kein privater Investor gefunden wird?

(Eine Anmerkung zur Frist: der Bürgerentscheid kann nach zwei Jahren von der Bürgerschaft kassiert werden, also Ende April 2012, nicht erst Ende 2012.)

Man weiß sicherlich, was die Initiatoren sich so ungefähr vorgestellt haben – nicht zuletzt aus einem Finanzierungsvorschlag, der sowohl die ihres Erachtens erforderlichen Aufwendungen dafür als auch eine mögliche Einnahmequelle (den Verkauf von Erbbaugrundstücken) enthält. Das ist jedoch völlig unerheblich.

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